Erfindungen/Patente

Patentschutz, Urheberrechte, Markenschutz und artverwandte Schutzrechte dienen prinzipiell dem Zweck geistiges Eigentum zu sichern und bilden damit auch einen rechtlich geschützten Raum um vor allem die regelmäßig hohen Investitionskosten bei der Entwicklung neuer Technologien abzusichern.

Wie profitiert der Hochschul-Erfinder?

Seit 2002 wurden im Arbeitnehmererfindergesetz (ArbErfG) neue rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen, die für Hochschulen das Anmelden und Verwerten von Patenten deutlich verbessern und vereinfachen und die mit einer attraktiven Erfolgsbeteiligung für alle Hochschulmitarbeiter verbunden sind:

  • Diensterfindungen von Hochschulmitarbeitern sind Eigentum der Hochschule, welche die Kosten und die wirtschaftlichen Risiken trägt.
  • Der Erfinder oder die Erfindergemeinschaft bekommen 30% der Bruttoerlöse. Das bedeutet, die Erfinder werden auch dann vergütet, wenn z.B. die Patentkosten die Patenterlöse übersteigen. Auf diese weise ist sichergestellt, dass im Gegensatz zur vorherigen Regelung (Hochschullehrerprivileg) der Hochschulerfinder keinem wirtschaftlichem Risiko durch das Anmelden von Schutzrechten ausgesetzt ist.
  • Der Hochschulerfinder ist von den bürokratischen Formalitäten befreit, muss keinerlei Kosten mittragen und ist lediglich angehalten im Zuge der Patentanmeldung unterstützend mitzuarbeiten. Die Patentverwaltung wird von der Technologietransferstelle der Charité übernommen.
  • Veröffentlichte Patentanmeldung stellen zudem Publikationen dar.

Charité Richtlinie für den Technologietransfer

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Tel.: +49 30 450 570 273