Wichtig zu wissen

Patent und Publikationen

Ob eine Erfindung patentfähig ist, hängt auch davon ab, ob die Erfindung wirklich neu ist. Neu im patentrechtlichen Sinne ist sie nur, wenn keinerlei Vorveröffentlichung stattgefunden hat. Also auch keine Veröffentlichung in Form von Postern, Abstracts, Vorträgen, Präsentationen, Doktorarbeiten etc.

Grundsätzlich gilt: Erst Patent anmelden, dann publizieren!

Im Notfall kann eine Patentanmeldung auch innerhalb von wenigen Tagen erfolgen, so dass in der Regel eine geplante Publikation nicht durch eine Patentanmeldung verzögert oder beeinträchtigt wird. 

Weitere wichtige Informationen

  • Diensterfindungen sind dem Arbeitgeber zu melden. Bitte nutzen Sie das Formular zur Erfindungsmeldung.
  • Die Technologietransferstelle nimmt die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers wahr.
  • Eine Diensterfindung ist nach § 4 ArbErfG eine Erfindung, die im Zusammenhang mit den dienstlichen Arbeitsinhalten des Hochschulmitarbeiters steht.
  • Die Hochschule muss binnen 4 Monaten darüber entscheiden, ob sie die gemeldete Erfindung in Anspruch nimmt.
  • Die Entscheidungsfrist verkürzt sich auf zwei Monate, falls ein konkreter wissenschaftlicher Publikationstermin angegeben wird.
  • Nimmt die Hochschule eine Erfindung in Anspruch ist sie auch verpflichtet eine Schutzrechts-Anmeldung zu veranlassen.
  • Die Hochschule entscheidet darüber in welchen Ländern eine Patentanmeldung erfolgen soll. Länder in denen die Hochschule nicht anmelden will, müssen dem Erfinder / der Erfindergemeinschaft freigegeben werden.

Haben Sie Fragen?

Tel.: +49 30 450 570 273